Nach dem Bundestrojanerhype vor einigen Monaten ist es ja recht ruhig um dieses Thema geworden. So ganz unauffällig und nebenbei wurde aber am 05.04.2007 eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Gisela Piltz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Jörg van Essen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP beantwortet. Die Antwort der Bundesregierung ist unter http://dip.bundestag.de/btd/16/049/1604997.pdf nachzulesen. Hier ein kleiner Auszug:

“… Im BKA wird derzeit die technische Umsetzbarkeit einer Online-Durchsuchung im Rahmen eines Entwicklungsprojektes geprüft. In welcher Ausgestaltung diese Maßnahme als polizeiliches Mittel tauglich ist, kann erst nach weiterer Entwicklung bewertet werden. Bei der Entwicklung werden besonders die Aspekte der Gerichtsverwertbarkeit der Ergebnisse, der Nichtweiterverbreitung von hierzu verwendeten Programmen und des weitestgehenden Ausschlusses unerwünschter Effekte berücksichtigt. Konkrete Aussagen lassen sich hierzu jedoch noch nicht treffen. Absprachen mit Herstellern von Software werden dabei nicht angestrebt. …”